Skip to content
Linke und PiratenLinke und Piraten
  • Start
  • Fraktion
  • Anträge
  • Anfragen
  • Haushaltsreden
  • Mitteilungen
Änderungsantrag zur Vorlage – V 2020/1557: Aufstellungsbeschluss B-Plan „Alte Schulstraße“ im Ortsteil Wendschott
16. Dezember 2020

Der Beschluss wird um die Ziffer 3 ergänzt: 3. Im städtebaulichen Vertrag wird auch eine Quote [...]

Beratungsgegenstand im Jugendhilfeausschuss
15. Dezember 2020

In der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses ist der Beratungsgegenstand „Situation der Tagesmütter in Wolfsburg“ auf [...]

Zweite Phase des KGSt-Gesamtprozesses
3. Dezember 2020

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Die Verwaltung legt bis Ende des 1. Quartals 2021 sämtliche [...]

Portal Wolles Welt optimieren
1. Dezember 2020

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Im Portal Wolles Welt wird die Option eingerichtet, auch den [...]

Weiterführung der Täterberatungsstelle Häusliche Gewalt
24. November 2020

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, PUG, FDP und Linke & Piraten beantragen: [...]

Anfrage an den AFCH: Weiterer KGSt-Prozess und Nachtragshaushalt
10. November 2020

Im Beratungsprozess durch die KGSt zum Doppelhaushalt ist mitgeteilt worden, dass in einer 2. Etappe [...]

Wiederaufnahme des Neubaus eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Hattorf (Vorlage V 2018/0843) in den Haushaltsplan des Nachtragshaushaltes 2020/2021
10. November 2020

Die Fraktionen von FDP, PUG, SPD und Linke & Piraten beantragen: [...]

Corona-Schutz für Senioren
27. Oktober 2020

Die Verwaltung möge prüfen, inwieweit zur Begrenzung der Ansteckungsgefahr von Montag bis Freitag zwischen 10 [...]

Gründung einer Sozial-Holding für Altenhilfe prüfen
20. Oktober 2020

Die Verwaltung möge prüfen,  unter welchen Voraussetzungen mit der Gründung einer städtischen Sozial-Holding GmbH wie [...]

Zukunft der Kleingartenanlagen in Wolfsburg
8. Oktober 2020

Die Verwaltung möge prüfen, ob und gegebenenfalls wo in Wolfsburg wohnungsnah Flächen für neue Kleingartenanlagen [...]

Planungskonzept für den neuen ALDI-Markt
7. Oktober 2020

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Firma ALDI für einen Neubau an der Straße ‚An [...]

Sicherer Hafen
14. Juli 2020

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke & Piraten beantragen: [...]

Stadtgutscheine für Wolfsburg
14. Juli 2020

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie durch Stadtgutscheine Einzelhandel, [...]

Interfraktioneller Antrag: B-Plan Steimker Berg – Anpassung Ladenöffnungszeiten Marktplatz
8. Juli 2020

Die Fraktionen von PUG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke & Piraten beantragen: [...]

Für mehr Verkehrssicherheit das Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme nutzen
7. Juli 2020

Im Konzern Stadt werden LKWs und Busse mit Abbiegeassistenzsystemen aus- bzw. nachgerüstet. Damit sollen schwere [...]

Änderungsantrag zur Vorlage V 2020/1523: Satzungsentwurf Zweitwohnungssteuer
2. Juli 2020

In der Zweitwohnungssteuersatzung soll klargestellt werden, dass Kinderzimmer keine Zweitwohnung der volljährigen Kinder sind. [...]

Prüfauftrag: Software für Home-Schooling und digitalen Unterricht
12. Juni 2020

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Vor- und Nachteile sich aus der Nutzung der [...]

Interfraktionell: Halbjährliche Berichterstattung zu den beschlossenen Sparmaßnahmen aus der KGST–Liste
20. Mai 2020

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke & Piraten beantragen: [...]

Interfraktionell: Lokale Wirtschaft und Organisationen in Coronakrise unterstützen
31. März 2020

Die Fraktionen SPD, CDU und Linke & Piraten beantragen: [...]

Unsere Anträge zum Doppelhaushalt 2020/ 2021
12. März 2020

Ende November 2019 hat der Verwaltungsvorstand der Politik eine 196 Punkte umfassende Liste mit Vorschlägen [...]

Allris optimieren
3. März 2020

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Leistungsfähigkeit des Ratsinformations-systems Allris ohne Begrenzung des [...]

Mein Baum für Wolfsburg
3. März 2020

Die Verwaltung wird gebeten ein Konzept zu entwickeln, wie Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Betriebe [...]

Reparatur der Großbanner an der Gabionenwand im Allerpark
3. März 2020

Die Großbanner im Allerpark, die an das sogenannte ‚Italiener-Dorf‘ erinnern, werden repariert. Zusätzlich soll ergänzend [...]

Prüfauftrag: Tiny houses und Mini-Häuser
26. Februar 2020

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie im Bebauungsplan Fuhrenkamp die Errichtung sogenannter ‚Tiny houses‘  [...]

Haushalt 20/ 21: Keine Kürzung einer halben Stelle im Gleichstellungsreferat
14. Februar 2020

Die vorgeschlagene Stellenkürzung hätte angesichts der gesetzlichen Pflichtaufgaben zur Folge, dass das Gleichstellungsreferat kaum mehr [...]

Interfraktionell: Städtische Liegenschaften
27. November 2019

Die Fraktionen FDP, PUG und Linke & Piraten beantragen: [...]

Interfraktionell: Dringende Sanierungsmaßnahmen im Planetarium
2. Oktober 2019

Die Fraktionen SPD, CDU, FDP und Linke & Piraten beantragen: [...]

Interfraktionell: Moratorium | Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Wolfsburg
1. Oktober 2019

Die Fraktionen FDP, SPD und Linke & Piraten beantragen: [...]

Interfraktionell: Änderungsantrag zur Vorlage V 2019/1228: Fahrplan-/Linienänderungen der WVG
1. Oktober 2019

Die Fraktionen SPD, CDU, PUG und Linke & Piraten beantragen: [...]

EPS-Bekämpfung
2. Juli 2019

Die Verwaltung prüft, ob die Kosten für das Absaugen der für manche Bevölkerungsgruppe gefährlichen Gespinste [...]

Autofreier Sonntag
25. Juni 2019

Mit dem Ziel, in naher Zukunft monatlich je einen autofreien Sonntag zu etablieren, beteiligt sich [...]

Klima-Check in Verwaltungsvorlagen
25. Juni 2019

Die Fraktion Linke und Piraten beantragt den Prüfungspunkt „Erläuterung Relevanz Klimaschutz“ in die Begründung von [...]

Leitlinie klimagerechte Bauleitplanung
25. Juni 2019

Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung eine „Leitlinie klimagerechte Bauleitplanung“ vor. Ziel [...]

Grundsätzliche planerische Berücksichtigung von Photovoltaik-Anlagen
25. Juni 2019

Der Rat der Stadt fasst folgenden Grundsatzbeschluss: 1. Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen wird unter [...]

Unterstützung durch Freiwillige Feuerwehren bei kritischem Sauerstoffgehalt in städtischen Gewässern
7. Juni 2019

Für den Fall, dass die ausgebildeten Gewässerwarte des Sportfischervereins Wolfsburg bei lang anhaltender Hitze einen [...]

Video- und Audioaufzeichnungen aller öffentlichen Ausschuss- und Ratssitzungen zugänglich machen
7. Juni 2019

Die Hauptsatzung der Stadt und die Geschäftsordnung des Rates werden so gefasst, dass zukünftig für [...]

Keine Schottergärten mehr in Wolfsburg
7. Juni 2019

1.       Zukünftig wird in Bebauungsplänen ausdrücklich festgelegt, dass nicht überbaute Flächen der Grundstücke als Grünflächen zu [...]

Wolfsburg interaktiv – Weitere Online-Informationen leicht zugänglich machen
7. Juni 2019

Die Verwaltung stellt den Bürger*innen weitere thematische Karten mit wichtigen Informationen zur Verfügung und macht [...]

Keine Plastik-Einweg-Flaschen
7. Juni 2019

In Sitzungen von Ausschüssen und anderen Gremien sowie bei öffentlichen Empfängen verzichtet die Verwaltung zukünftig [...]

Dem Bündnis Klimakommunen beitreten
7. Juni 2019

Die Stadt Wolfsburg tritt dem Bündnis Klimakommunen bei und verpflichtet sich als Klima-Bündnis-Mitglied zu einer [...]

Fridays for future im Rat anhören
10. Mai 2019

Der Rat der Stadt beschließt, 2 Vertreter*innen der Wolfsburger Gruppe der Bewegung Fridays for future [...]

HH 2019: Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer
6. März 2019

Die Erhöhung der städtischen Einnahmen ist zur Haushaltskonsolidierung notwendig, da die bisher geplanten Kürzungen, Umschichtungen [...]

HH 2019: Vorübergehende Streichung der Zuschüsse für erhaltenswerte Bauten
4. März 2019

Abschreibungsmöglichkeiten gemäß der §§ 7, 10f, 10g oder 11b Einkommenssteuergesetz sowie Förderung auf Bundesebene, z.B. [...]

HH 2019: Werteverfall an Kunstwerken verhindern
1. März 2019

Sammlungsgegenstände sollten sich selten meistens oder dauerhaft in (ungeeigneten) Depots befinden, sondern der kunstinteressierten Öffentlichkeit [...]

HH 2019: Zuzugsprämie/ Studierende
28. Februar 2019

Wie bereits im Vorjahr ist der Betrag von 30.000 € ausreichend. [...]

HH 2019: Auf Investition in Licht und Wasser verzichten
28. Februar 2019

2018 standen ausweislich des Haushaltsentwurfs 2019 94.400 Euro zur Verfügung, obwohl im Haushalt 2018 ‚nur‘ [...]

HH 2019: Auf neue Fahnenmasten verzichten
28. Februar 2019

Der Zukauf weiterer Fahnenmasten ist angesichts der vielen Fahnenmasten, die in den letzten Jahren in [...]

HH 2019: Restmittel für Spielwertverbesserungen & Haushaltskonsolidierung
28. Februar 2019

Für Investitionen in die Wolfsburger Spielplätze stehen auch Restmittel aus 2018 zur Verfügung. 2018 waren [...]

HH 2019: Seniorenumzugshilfe entwickeln
27. Februar 2019

Angesichts der angespannten Lage auf dem Wolfsburger Wohnungsmarkt ist es wünschenswert, wenn Wohnungen frei werden, [...]

HH 2019: Zukunft der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH
26. Februar 2019

Erst 2018 wurde bekannt, dass ohne strukturelle Änderungen im Flughafenbetrieb große finanzielle Risiken für die [...]

Interfraktionell – A 2018/0191: Satzungsänderung Bürgerstiftung
12. Juni 2018

Die Fraktionen der FDP, PUG, Bündnis 90/ Die Grünen und Linke & Piraten beantragen: In [...]

Interfraktionell – A 2018/0192: Satzungsänderung der Stiftung Phaeno
12. Juni 2018

Die Fraktionen der FDP, PUG, Bündnis90/ Die Grünen und Linke & Piraten beantragen: In der [...]

Haushalt 2018: Haushaltskonsolidierungsbeitrag WMG
4. März 2018

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Die Zuschüsse an die Wolfsburg Marketing GmbH werden nur [...]

Haushalt 2018 – Streichung Stadtverschönerung
14. Februar 2018

Die aktuelle Haushaltslage lässt eine Kreditfinanzierung unbestimmter Maßnahmen zur Stadtverschönerung nicht zu. [...]

Haushalt 2018 – Mobilitätsticket, Eigenanteil für Erwachsene nur um 10% erhöhen
6. Februar 2018

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung auf 20,00 Euro belastet die Inhaber der WolfsburgCard mit [...]

Haushalt 2018: Einnahmenerhöhung durch Änderung der Parkgebührenordnung
6. Februar 2018

Durch die so erzielten Mehreinnahmen (+35.000 €) gegenüber dem Verwaltungsvorschlag kann die zur Haushaltskonsolidierung vorgeschlagene [...]

Haushalt 2018 – Keine Kürzung bei Vorpflegerischen Maßnahmen der Wohlfahrtsverbände
31. Januar 2018

Bundes- und Landesregierung sehen in der Pflegepolitik weiterhin Handlungsbedarf. Es wäre kurzsichtig, ohne Blick auf [...]

Haushalt 2018 – Zügiger Neubau der Fußgängerbrücke Detmerode – Westhagen
30. Januar 2018

Nach dem plötzlichen Abriss der alten Brücke fehlt diese Verbindung zwischen den drei Stadtteilen Detmerode, [...]

Änderungsantrag: Vorlage – V 2017/0564 Entgeltordnung Bäderbetriebe
18. Januar 2018

Die Fraktionen von Linke & Piraten, PUG und  Bündnis 90/ Die Grünen beantragen: „In § [...]

Haushalt 2018 – Streichungen im Investitionsprogramm
16. Januar 2018

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Alle Maßnahmen, bei denen §12 KomHKVO nicht erfüllt ist, [...]

Haushalt 2018: Keine Erhöhung der Grundsteuer B
16. Januar 2018

Die Fraktion Linke und Piraten beantragt: Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B [...]

Haushalt 2018: Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer
16. Januar 2018

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird auf 380 Punkte festgesetzt. [...]

Packt die Badehose ein! – Familientagestickets in allen Bädern
7. Juli 2017

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Von Bürgern darauf aufmerksam gemacht, beantragt die Fraktion Linke [...]

Änderungsantrag zur Vorlage V2017/300 (Sonnenkamp)
21. Juni 2017

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Die Vorlage wird in Ziffer 7 präzisiert: 7. Die [...]

Änderungsantrag – HH 2017: I-Programm Stadtbereich allgemein
28. Februar 2017

In Zeiten der Haushaltsnot kann bei der Stadtverschönerung Licht und Wasser der Ansatz reduziert werden. [...]

Änderungsantrag – HH 2017: I-Programm ITV-City Abschirmungsgrüngürtel
24. Februar 2017

Eine Beschlussfassung im Dezember 2017 im nächsten Haushalt ist ausreichend. [...]

Änderungsantrag – HH 2017: I-Programm Grünflächeninformationssystem
24. Februar 2017

§ 12 KomHKVO nicht erfüllt; eine Dringlichkeit ist nicht ersichtlich. [...]

Änderungsantrag: HH 2017 – Neuland stärken, Wohnungsverkauf in Vorsfelde stoppen
24. Februar 2017

Bisher wird der angekündigte Verkauf der Neuland-Wohnungen in Vorsfelde mit dem Eigenkapitalbedarf für andere Projekte [...]

Änderungsantrag: HH 2017 – Neue Brücke über die Braunschweiger Str. zw. Detmerode und Westhagen
24. Februar 2017

Der Neubau der Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Braunschweiger Str. zwischen  Detmerode und Westhagen wird [...]

Änderungsantrag: HH 2017 – Gewerbesteuer
24. Februar 2017

Die städtische Infrastruktur ist seit Jahrzehnten den regionalen Unternehmen auf einem hohen Niveau bereitgestellt worden. [...]

Änderungsantrag: HH 2017 – Straßenunterhaltung
24. Februar 2017

Die Stadt Wolfsburg nimmt die Einsparung im Straßenunterhalt zurück und veranschlagt Mittel in Höhe des [...]

Änderungsantrag: HH 2017 – CoWorking Space
24. Februar 2017

Das momentan (noch) in der Schillerstraße 40 betriebene CoWorking Space als  Anlaufstelle für die Kultur- [...]

Kita-Entgelttabelle sozial gerechter
6. Dezember 2016

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, [...]

Stärkung der Ortsräte
27. Oktober 2016

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktion der Piratenpartei beantragt: [...]

  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
Copyright 2023 © Linke und Piraten im Rat der Stadt Wolfsburg
  • Start
  • Fraktion
  • Anträge
  • Anfragen
  • Haushaltsreden
  • Mitteilungen
  • WooCommerce not Found
  • Newsletter
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.Einverstanden