Für mehr Verkehrssicherheit das Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme nutzen

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt:

Im Konzern Stadt werden LKWs und Busse mit Abbiegeassistenzsystemen aus- bzw. nachgerüstet. Damit sollen schwere Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern vermieden werden.

 

Begründung:

Jedes Jahr sterben über 50 Radfahrende oder Fußgänger bundesweit unter den Rädern von abbiegenden Lkw. Die Zahl droht nach Einschätzung des  ADFC zu steigen, denn sowohl städtischer Güterverkehr als auch Radverkehr nehmen weiter zu.

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie unterstützen und entlasten Lkw- und Busfahrer/-innen in kritischen Verkehrssituationen z. B. mittels optischer oder akustischer Signale, wenn diese beim Abbiegen Radfahrende und Fußgänger* innen gefährden würden.

Das Bundesverkehrsministerium hat ein Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme „AAS“ aufgelegt. Siehe: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Dossier/Abbiegeassistent/topthema-2-das-foerderprogramm-abbiegeassitenzsysteme.html  Die WEB hat mit Hilfe des Programms in Frage kommende Fahrzeuge bereits nachgerüstet.

Für jedes förderfähige Fahrzeug ist ein Zuschuss in Höhe von bis zu 80%, maximal 1.500€ möglich. Das Förderprogramm hat insbesondere die Nachrüstung von Bestandsfahrzeugen zum Ziel, da Abbiegeassistenzsysteme europaweit erst ab Juli 2024 für neu zugelassene Fahrzeuge verpflichtend sind.