Haushalt 2018 – Streichung Stadtverschönerung

Die Fraktion Linke & Piraten beantragt:

Im Investitionsprogramm im Teilhaushalt 07 Straßenbau und Projektkoordination wird die Maßnahme 9-07-01-01-91-001-006 Stadtbereich allgemein

– Stadtverschönerung, Licht und Wasser

gestrichen.

 

Begründung:

Die aktuelle Haushaltslage lässt eine Kreditfinanzierung unbestimmter Maßnahmen zur Stadtverschönerung nicht zu.

 

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