Der Niedersächsische Landesrechnungshof kritisierte in seinem Kommunalbericht 2017, dass Kommunen dem Werterhalt ihrer Sammlungsgegenstände in Museen zu wenig Aufmerksamkeit schenken, sodass es infolge ungeeigneter Lagerbedingungen zu Schäden kam. Im Kulturausschuss am 18.01. dieses Jahres berichtete die Verwaltung, auch in Wolfsburg sei die Depotsituation für alle städtischen Museen sowie das Stadtarchiv suboptimal.
Author Archiv: Bernd Mex
Die Stadt Braunschweig hat kürzlich bekannt gegeben, dass sie mehr als 400 von 1.000 bei schweren Stürmen in 2017 und 2018 verloren gegangenen Stadtbäumen ersetzen wird. Stadtbäume sind für das Stadtklima von großer Bedeutung. Des Weiteren empfiehlt das Advisory Services Panel des Urban Land Institute (ULI) Germany aktuell, Natur und Stadtgrün zum strategischen Markenkern der Stadt zu machen.
Zur Ratssitzung am 20.6. haben wir die Verwaltung gefragt, ob Sozialer Wohnungsbau wie in Berlin und Frankfurt/ M. auch über Geschäften von Discountern wie Aldi und Ldl angestrebt wird. Die Fraktion Linke & Piraten bittet um Beantwortung folgender Ratsanfrage: Deutschlands Innenstädte werden immer attraktiver, doch Wohnraum, vor allem bezahlbarer, immer knapper. Einige Discounter sind daher […]
Die Fraktionen der FDP, PUG, Bündnis 90/ Die Grünen und Linke & Piraten beantragen: In der Satzung der Bürgerstiftung in der Fassung vom 28.10.2015 werden folgende Satzungsänderungen vorgenommen: Im § 8 Stiftungsrat wird unter (1) der folgende Passus gelöscht: „jeweils einem Mitglied der im Rat der Stadt vertretenden Fraktionen.“ Der § 8 Stiftungsrat […]
Die Fraktionen der FDP, PUG, Bündnis90/ Die Grünen und Linke & Piraten beantragen: In der Satzung der Stiftung phaeno in der Fassung vom 17.12.2015 werden folgende Satzungsänderungen vorgenommen: Im § 7 Präsidium wird unter (2) der folgende Passus gelöscht:„jeweils einem Mitglied jeder im Rat der Stadt Wolfsburg vertretenden Fraktion, welches von der jeweiligen Fraktion zu […]
Haushaltsrede des Vorsitzenden der Fraktion Linke & Piraten, Bastian Zimmermann – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mohrs, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender Krüger, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, „Durch unsere schlechte Liquiditätssituation finanzieren wir unseren Konsum bereits jetzt über unseren Dispo. Dies ist dem Innenministerium wohl bekannt, […]
Das Konzept BürgermitWirkung soll jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit geben, sich über aktuelle Planungen der Stadt Wolfsburg zu informieren und im Rahmen der im Konzept festgelegten Möglichkeiten mitzuWirken. Dazu soll regelmäßig alle drei Monate eine aktuelle Vorhabenliste präsentiert werden.
Die Fraktion Linke & Piraten beantragt: Die Zuschüsse an die Wolfsburg Marketing GmbH werden nur um 1,44% reduziert. Der Wirtschaftsplan ist entsprechend anzupassen. Der durch diese Kürzung des Zuschusses eingesparte Betrag wird im Teilhaushalt Soziales dazu eingesetzt, die vorpflegerischen Leistungen der Wohlfahrtsverbände in 2018 zu bezuschussen. Auf die dort bisher vorgesehene Streichung wird verzichtet. […]
Die aktuelle Haushaltslage lässt eine Kreditfinanzierung unbestimmter Maßnahmen zur Stadtverschönerung nicht zu.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung auf 20,00 Euro belastet die Inhaber der WolfsburgCard mit einer Preiserhöhung von über 17% überproportional hart.