Abschreibungsmöglichkeiten gemäß der §§ 7, 10f, 10g oder 11b Einkommenssteuergesetz sowie Förderung auf Bundesebene, z.B. durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau, machen den kommunalen Zuschuss entbehrlich.
Author Archiv: Bernd Mex
Sammlungsgegenstände sollten sich selten meistens oder dauerhaft in (ungeeigneten) Depots befinden, sondern der kunstinteressierten Öffentlichkeit in möglichst großer Zahl regelmäßig zugänglich sein.
Wie bereits im Vorjahr ist der Betrag von 30.000 € ausreichend.
2018 standen ausweislich des Haushaltsentwurfs 2019 94.400 Euro zur Verfügung, obwohl im Haushalt 2018 ‚nur‘ 75.000 Euro beschlossen waren. Eine Investition in Licht und Wasser ist aktuell nicht erforderlich.
Der Zukauf weiterer Fahnenmasten ist angesichts der vielen Fahnenmasten, die in den letzten Jahren in Gebrauch waren, entbehrlich. Aktuell ist kein besonderer Bedarf ersichtlich.
Für Investitionen in die Wolfsburger Spielplätze stehen auch Restmittel aus 2018 zur Verfügung. 2018 waren 250.000 Euro beschlossen, aber 460.095 Euro standen zur Verfügung.
Angesichts der angespannten Lage auf dem Wolfsburger Wohnungsmarkt ist es wünschenswert, wenn Wohnungen frei werden, weil Seniorinnen die Möglichkeit bekommen, mit der nötigen Unterstützung und Hilfe in kleinere Wohnungen umziehen zu können. Ohne Vertrauen in Hilfsangebote bleiben ältere Menschen ansonsten lieber in ihrer Wohnung statt einen mühseligen Umzug in Betracht zu ziehen, der mit zunehmendem Alter alleine auch kaum zu schaffen ist.
In den nächsten Jahren ist die Stadt zu zahlreichen Investitionen gezwungen, die den Haushalt belasten werden: Umbauten zur Steuerung der Verkehrsentwicklung im Wolfsburger Osten, Feuerwache Dieselstraße, Schulzentrum Westhagen, Erweiterung der Kapazitäten an Grundschulen und Gymnasien, Straßengrundsanierungen im Zukunftsprogramm, Sanierung von Turnhallendecken und Sporthallen sowie öffentlichen Gebäuden stehen dabei neben der Wohnbauoffensive, der Entwicklung der Nordhoff-Achse und dem weiteren Kita-Ausbau.
Erst 2018 wurde bekannt, dass ohne strukturelle Änderungen im Flughafenbetrieb große finanzielle Risiken für die Stadt Wolfsburg als Mitgesellschafterin der Flughafen GmbH entstanden sind. Dies führte kurzfristig zu einer Erhöhung des Verlustausgleichs für 2019 durch die Stadt um 287.200 Euro.
Der Geschäftsbereich Grün hat auf Anfrage im Ortsrat mitgeteilt, dass sich eine Entfernung des Mistelbewuchs an den Bäumen als problematisch darstellt. Es erfolge nach Sichtung des Befalls immer eine Abwägung über eine Entfernung des Mistelbewuchs oder eine Fällung des Baumes.