Etwas ungläubig verließen am Mittwoch Abend einige Kulturschaffende und Kulturpolitiker den Kulturausschuss. Was war passiert? Mit einer Tischvorlage ließ der Kulturdezernent Thomas Muth seine Sparquote, die zunächst als pauschale Minderaufwendung in den Haushalt eingebracht wurde, konkretisieren. „Dabei machte er es sich sehr einfach. Er verordnete kurzerhand allen Kulturgesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist, eine 5%ige Sparquote des Zuschusses. Da könnte man meinen, das könnten die Gesellschaften Hallenbad, Zentrum für Junge Kultur, Theater, Planetarium, Phaeno und Congress Park doch schon irgendwie verkraften, aber so einfach ist es nicht“, so Svante Evenburg, Piraten. „Vergessen haben die Politiker der SPD und CDU, die sämtlichst diesem Sparvorschlag ohne irgendeine Diskussion zustimmten, dass die Gesellschaften bereits im Zuge des Haushaltsentwurfes teilweise erhebliche Kürzungen hinnehmen mussten.“, so Evenburg weiter.
Bereits im 1. Entwurf hatte die Verwaltung zum Beispiel beim Hallenbad knapp 40.000 € und beim Planetarium gut 50.000 € gestrichen. “Bereits für diese Sparquote mussten die Gesellschaften schon erhebliche Anstrengungen unternehmen um Personalabbau zu verhindern“, führt Katrin Weidmann, GRÜNE aus. Die jetzt zusätzliche Zuschussreduzierung beim Hallenbad führt zu einer Reduzierung von insgesamt gut 110.000 €. „Und dabei sind die Anpassungen der tariflichen Erhöhungen der Löhne und Gehälter, die aus dem Budget selbst erbracht werden müssen, noch nicht einmal berücksichtigt“, wundert sich Weidmann.
Sandra Straube von der PUG ärgert sich über die aus ihrer Sicht seltsame Prioritätensetzung. „Den Vertretern der SPD und CDU scheint es wichtiger zu sein, Preisverleihungen zu finanzieren, anstatt den laufenden Betrieb der Kulturgesellschaften zu sichern. So wird für knapp 90.000 € zusätzlich die Ausstellung des Kunstpreisträgers in der Städtischen Galerie bezuschusst sowie generell abgelehnt, dass das Ankaufbudget zum Erwerb von Kunstwerken reduziert wird.“ Wir hätten uns hier eine durchaus andere Schwerpunktsetzung im Bereich Kultur gewünscht, so alle drei Fraktionen unisono.