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Etwas ungläubig verließen am Mittwoch Abend einige Kulturschaffende und Kulturpolitiker den Kulturausschuss. Was war passiert? Mit einer Tischvorlage ließ der Kulturdezernent Thomas Muth seine Sparquote, die zunächst als pauschale Minderaufwendung in den Haushalt eingebracht wurde, konkretisieren. „Dabei machte er es sich sehr einfach. Er verordnete kurzerhand allen Kulturgesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist, eine […]

„Mit acht Änderungsanträgen haben wir unsere Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2017 festgelegt, die sich auf den ersten Entwurf des Haushaltes 2017 d er Verwaltung beziehen. Insbesondere wollen wir die Gewerbesteuer erhöhen, um die Einnahmeseite der Stadt zu verbessern und den Druck zum Einsparen bei den Personalkosten ein wenig abzumildern“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Linke […]

Wohnungsgesellschaft NEULAND erklärt der Vorsitzende der Fraktion Linke & Piraten Svante Evenburg: „Wir erwarten, dass sich die Neuland auf den Weg macht, und ihre Planungen zum Verkauf in einer öffentlichen Bürgerversammlung de n betroffenen Mietern sowie dem Ortsrat Vorsfelde erläutert. Zurecht spüren die betroffenen Mieterinnen und Mieter große Verunsicherung. Erst kauft die Neuland in Westhagen […]

Ein Wechsel im Rat der Stadt steht bevor. Antonia Briel gibt zum 1. Februar ihre Ratstätigkeit auf, da sie sich in den kommenden Monaten aus beruflichen Gründen nicht mehr in Wolfsburg aufhalten wird. Die Niederlegung des Ratssitzes hat die Ratsfrau der Linken bereits dem Oberbürgermeister mitgeteilt. Der Vorsitzende der Ratsfraktion Linke und Piraten, Svante Evenburg, […]

Linke & Piraten: Wolfsburger Landtagsabgeordnete müssen sich für Informationsfreiheit ins Zeug legen Mit Enttäuschung hat die Fraktion Linke & Piraten im Rat zur Kenntnis genommen, dass sich die Beratung des Niedersächsischen Informationszugangsgesetzes im Landtag immer noch verzögert. „Langsam wird die Zeit knapp, den Gesetzentwurf gründlich zu beraten und noch vor Ende der Legislaturperiode zu verabschieden“, […]

„Die aktuelle Entgelttabelle für die Wolfsburger Kindertagesstätten ist nicht gerecht. Sie belastet Eltern mit geringen Einkommen zu stark. Deshalb haben wir beantragt, die Elternbeiträge so festzusetzen, dass geringe Familieneinkommen bis 21.000 Euro im J ahr keine Entgelte mehr zahlen müssen“, erklärt Ratsfrau Antonia Briel (LINKE). Damit solle ein weiterer Beitrag dafür geleistet werden, dass sich […]